Die Politik in Australien
Es ist kaum zu glauben, aber beim Commonwealth of Australia, das am 01.01.1901 gegründet wurde, handelt es sich tatsächlich um eine konstitutionelle Monarchie. Mit anderen Worten: Australien ist ein Königreich. Das Erstaunlichste daran ist, dass die Königin von England, zur Zeit Elisabeth II., auch Königin des Australischen Bundes ist. Im Staate selbst wird sie aber von einem Generalgouverneur vertreten, den sie auf der Grundlage von Vorschlägen der australischen Regierung selbst ernennt.
Dieser Generalgouverneur wiederum hat in jedem einzelnen Bundesstaat einen Vertreter.
Es gab Versuche in der Politik, die Monarchie abzuschaffen, jedoch lehnte die Mehrheit der Australier dieses in einem Volksentscheid 1999 ab und so ist bis heute die Queen das Staatsoberhaupt im Land Australien. Zu sagen hat sie jedoch eigentlich nichts, denn die Regierungsgewalt ist fest in den Händen des Kabinetts, dem der Premierminister vorsteht.
Das Parlament in Canberra
Dieser stammt jeweils aus den Reihen der Mehrheitspartei des Repräsentantenhauses. Der Vorsitzende dieser Partei wird vom amtierenden Generalgouverneur zum Premierminister ernannt. Zusammen mit seinen Ministern bildet der PM das Kabinett, das für die Politik im Land verantwortlich zeichnet. Die Minister sind den Ministerien der verschiedenen Ressorts vorangestellt. Die Ministerialbeamten, die in diesen die Verantwortung innehaben, sind durch den Staat fest angestellt.
Das Parlament
Die gesetzgebende Gewalt, auch Legislative genannt, wird durch das Parlament ausgeübt. Dieses besteht in Australien aus zwei Kammern und zwar dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Die Bevölkerung wählt aus jedem Bundestaat einen Senator, der dann in den Senat entsandt wird.
Das Repräsentantenhaus hat doppelt soviel Sitze wie der Senat und die Abgeordneten werden für eine Amtszeit von drei Jahren auch aus jedem Bundesstaat in das Parlament gewählt. In Australien gibt es vier große Parteien, die von Bedeutung für die Politik im Land sind. Dieses sind die Australische Labour Partei, die Liberale Partei, die Nationalpartei und die Australischen Demokraten.
Eine Verfassung für alle Bundesstaaten
In allen sechs Bundesstaaten und den zwei Territorien regelt die bundeseinheitliche Verfassung die grundlegenden Gesetze. Einige Bereiche, wie zum Beispiel das Gesundheitswesen und die Bildungspolitik werden durch die eigenen Gesetze der Bundestaaten geregelt. Seit mehreren Jahren wird Australien von einer national-liberalen Koalition regiert und das mit großem Erfolg.
Die ökonomische Lage des Landes ist außerordentlich stabil, so dass jedes Jahr ein Haushaltsüberschuss erwirtschaftet wird. Leider nimmt trotz allem die demographische Entwicklung einen ähnlichen Verlauf wie in Europa. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung steigt immer weiter an, so dass über eine Reform der Rentenpolitik ernsthaft nachgedacht werden muss.
Wichtige Beziehungen zu Europa
Auch umweltpolitisch befindet sich Australien ein wenig in der Bredouille, denn lange Zeit wurde die Einführung einer zeitgemäßen Umweltpolitik vernachlässigt, so dass die Folgen davon jetzt selbst massiv im Great Barrier Reef zu spüren sind.
In der Außenpolitik Australiens spielt die Sicherheit und das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung die größte Rolle.
Seit den Terroranschlägen auf das WTC nimmt in der Politik der Regierung demzufolge die Terrorabwehr einen breiten Raum ein. Besonders auch in diesem Punkt folgt Australien der Politik der USA in entscheidendem Maße. Die Beziehungen zu Europa sind gut, besonders auch auf wirtschaftlicher Ebene. Die EU ist nach wie vor der wichtigste Außenhandelspartner Australiens.
